Offenheit:
Offenheit, Transparenz und Demokratie

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Das schwedische Jedermannsrecht erlaubt es allen Menschen, sich frei in der Natur zu bewegen. Foto: Jeppe Wikström/Johnér

Die schwedische Verfassung besteht aus vier Grundgesetzen: dem Grundgesetz zur Regierungsform, dem Pressegesetz, dem Gesetz zur Freiheit der Meinungsäußerung und dem Thronfolgegesetz. Die Grundgesetze haben Vorrang vor allen anderen Gesetzen. Die Verfassung besagt, dass alle Bürger ein Anrecht auf ungehinderte Informationsbeschaffung haben und berechtigt sind, Demonstrationen zu organisieren, politische Parteien zu gründen und ihre Religion auszuüben.

Pressefreiheit

Schweden war 1776 das erste Land der Welt, das die Pressefreiheit einführte. Die Pressefreiheit gründet sich auf die Meinungsfreiheit, einen zentralen Grundsatz der meisten Demokratien. Die Amtsbefugten sind rechenschaftspflichtig, und alle Informationen müssen frei zugänglich gemacht werden. Wer Verlegern, Redakteuren und Nachrichtenagenturen Informationen zur Verfügung stellt, hat Anspruch auf so genannten Quellenschutz, und Journalisten können in keinem Fall gezwungen werden, ihre Quellen zu offenbaren. Das Gesetz zur Freiheit der Meinungsäußerung aus dem Jahr 1991 erweiterte diesen Schutz auf Non-Print-Medien wie Fernsehen, Film und Radio. Es soll den freien Austausch von Ansichten, Informationen und künstlerischer Kreativität sichern.

Das Recht, seine Meinung zu äußern, fordert allerdings Verantwortung, kann die Redefreiheit doch durch Beleidigungen und Anstiftungen zu Diskriminierung oder Gewalt missbraucht werden oder anderweitig negative Konsequenzen für Individuen oder für die Gesellschaft haben. Fälle, bei denen man Verletzungen des Pressegesetzes und des Gesetzes über die Freiheit der Meinungsäußerung vermutet, werden dem Justizkanzler übergeben, einem von der Regierung ernannten unpolitischen öffentlich Bediensteten.

Kontrolle durch die Öffentlichkeit

Das Prinzip der Informationsfreiheit bedeutet, dass der Allgemeinheit und den Massenmedien offizielle Urkunden zugänglich sind. Den schwedischen Bürgern wird also freier Einblick in die Aktivitäten der Regierung und der Lokalbehörden gewährt. Dieses Prinzip gründet sich auf die Idee, dass es der Demokratie zugutekommt, wenn die Herrschaftsausübung kontrolliert wird;

Transparenz mindert das Risiko des Machtmissbrauchs. Der Zugang zu offiziellen Urkunden bedeutet auch, dass öffentlich Bedienstete und andere für die Regierung Tätige ihr Wissen an Medien oder Außenstehenden weitergeben dürfen.

Dokumente können allerdings geheim gehalten werden, wenn sie eines der folgenden Interessen schützen: die Sicherheit des Landes oder die Beziehung Schwedens zu einem anderen Land oder einer internationalen Organisation; nationale fiskalische, monetäre oder währungspolitische Strategien, Überwachungen, Kontrollen und andere Aufsichtstätigkeiten durch öffentliche Behörden; die Verbrechensvorbeugung oder-verfolgung; die wirtschaftlichen Interessen der Öffentlichkeit; den Schutz der persönlichen und wirtschaftlichen Situation von Privatpersonen sowie den Schutz von Tier- und Pflanzenarten.

Schwedische Gesetze und andere Rechtsvorschriften dürfen nicht zur Folge haben, dass jemand wegen seiner Zugehörigkeit zu einer Minderheit diskriminiert wird. Foto: Lola Akinmade Åkerström

Alle sind gleich

In Schweden sind die Menschenrechte in erster Linie durch drei Grundgesetze geschützt: durch das Gesetz zur Regierungsform, das Pressegesetz und das Gesetz zur Freiheit der Meinungsäußerung. Öffentliche Macht ist mit Achtung für die Gleichheit aller Menschen und für die Freiheit und Würde des Individuums auszuüben. Die öffentlichen Behörden sollen insbesondere das Recht auf Arbeit, Wohnung und Bildung schützen sowie Wohlfahrt, Sicherheit und eine gesunde Lebensumwelt begünstigen. Gesetze und andere Rechtsvorschriften dürfen nicht zur Folge haben, dass Bürger wegen ihrer Rasse, ihrer Hautfarbe, ihrer ethnischen Zugehörigkeit oder ihres Geschlechts diskriminiert werden.

Weiterkämpfen für die Menschenrechte

Die Menschenrechte sind Bestandteil aller Bereiche der schwedischen Außenpolitik: der Sicherheits-, Handels-, Umwelt- und Migrationspolitik sowie der Entwicklungszusammenarbeit.

Schweden hilft den UN bei Bemühungen wie dem Schutz der Rechtsstaatlichkeit. Foto: United Nations

Die Bestimmungen der Europäischen Menschenrechtskonvention werden seit 1995 in das schwedisches Gesetz inkorporiert. Schweden unterzeichnete und ratifizierte auch mehrere Menschenrechtsabkommen innerhalb der Vereinten Nationen, der Internationalen Arbeitsorganisation und des Europarats. Folgende acht Bereiche behandelt die schwedische Regierung bei ihren außenpolitischen Menschenrechtsbemühungen prioritär:

• Demokratieförderung. Bis heute leben Millionen von Menschen in Diktaturen. Die schwedische Regierung will die öffentliche Meinung im Hinblick auf Demokratiefragen stärken, nichtstaatliche Organisationen unterstützen und das Band der demokratischen Staaten enger knüpfen.

• Stärkung der Freiheit der Meinungsäußerung. Schweden vertritt die Auffassung, dass die Meinungsäußerungsfreiheit eine moralische Notwendigkeit und ein hilfreiches Instrument im Kampf für die Menschenrechte ist.

• Abschaffung der Todesstrafe. Mit der Begründung, dass sie nicht mit den Menschenrechten vereinbar sei, kämpfen Schweden und die EU seit langem gegen die Todesstrafe.

• Bekämpfung der Folter. Die schwedische Regierung macht auf Folter in all ihren Erscheinungsformen aufmerksam und unterstützt Organisationen, die Folteropfern helfen.

• Bekämpfung standrechtlicher Hinrichtungen und willkürlicher Verhaftungen. Schweden unterstützt seit vielen Jahren eine UNResolution im Hinblick auf standesrechtliche, außergerichtliche und willkürliche Hinrichtungen und wird auch weiterhin Maßnahmen ergreifen, um international auf dieses Thema aufmerksam zu machen.

• Schutz der Rechtsstaatlichkeit. Schweden setzt sich in Institutionen wie den Vereinten Nationen, dem Europarat und der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa sowie bei anderen Ländern für die Prinzipien der Rechtsstaatlichkeit ein.

• Schutz der Menschenrechte und des Humanitären Völkerrechts.

• Kampf gegen Diskriminierung. In vielen Ländern müssen selbst große Menschengruppen um Gleichbehandlung ringen. Die schwedische Regierung will den Rechten von Frauen, Kindern und Behinderten besondere Aufmerksamkeit zukommen lassen.

Offenheit im Internet

Schweden ist innerhalb der Europäischen Union das Land mit der höchsten Internetnutzung. Von den 9,4 Millionen Einwohnern Schwedens haben über 85 Prozent einen Internetanschluss.

Soziale Medien gehören für viele Schweden zum Alltagsleben.
Foto: Ulf Huett Nilsson/Imagebank.sweden.se

In Schweden nutzen über 97 Prozent der Menschen im Alter von 12 bis 44 Jahren regelmäßig das Internet. Schweden rangiert sowohl im ICT Development Index der Internationalen Fernmeldeunion als auch im Network Readiness Index des Weltwirtschaftsforums auf Platz eins.

Copyright und Innovationen

Mit der wachsenden Bedeutung des Internets gewann die Frage des Datentauschs an Brisanz, was zu Debatten über Urheberrechtsverletzungen im Zusammenhang mit Büchern, Musik, Filmen und Software führte. Dass die Konflikte bereits abzuflauen scheinen, hängt nicht zuletzt mit der Etablierung erfolgreicher Produkte und Unternehmen zusammen, die legale Alternativen zum Streamen von Musik und Videos anbieten.

Social Media

Viele Schweden können sich einen Alltag ohne Soziale Medien nicht mehr vorstellen. In Schweden gibt es circa 100 000 Twitter- und über 3 Millionen aktive Facebook-Nutzer. Viele Schweden bloggen auch regelmäßig.

Openaid.se

Das schwedische Außenministerium hat 2011 zusammen mit dem Amt für internationale Entwicklungszusammenarbeit die Website openaid.se lanciert. Auf dieser Site werden offizielle Regierungszahlen so zusammengestellt, dass sie von Privatpersonen, Vertretern von Nichtregierungsorganisationen, Hilfeempfängern und Amtsträgern abgerufen werden können. Ziel ist es, das Vertrauen in die humanitären Hilfen und Aktivitäten der Regierung weiter zu stärken sowie bei humanitären Bemühungen die Prinzipien der Transparenz und Offenheit zu fördern; außerdem sollen so auch andere Institutionen dazu inspiriert werden, sich gegenüber der Öffentlichkeit zugänglicher zu zeigen. Die Initiative ist Teil einer größeren Bewegung, bei der schwedische Regierungsbehörden im Sinne der oben genannten Grundsätze offenere Schnittstellen zu ihren Daten zur Verfügung stellen.
www.openaid.se

Die Kinderombudsperson schützt die Rechte und Interessen von Kindern.
Foto: Lena Granefelt/Agent Molly & Co/Imagebank.sweden.se

Herausgeber: Schwedisches Institut  Erscheinungsdatum: Dezember 2011

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